Votum: Den Fleischschmuggel wirkungsvoll eindämmen

Postulat Dettling Marcel: Den Fleischschmuggel wirkungsvoll eindämmen

Der Fleischschmuggel in die Schweiz ist in verschiedener Hinsicht ein riesiges Problem. Der heimische Fleischmarkt kommt unter Druck, denn die Schmuggler bieten ihr Fleisch unter dem ordentlichen Preis an. Es betrifft nicht nur die Landwirtschaft, es betrifft vor allem das heimische Gewerbe, den Metzger, das «Lädeli», die Verarbeiter, die «Transpörtler» und schlussendlich auch die Grossverteiler, alle, die in dieser Kette arbeiten. Schlussendlich sprechen wir hier von Arbeitsplätzen in der Schweiz. Alle, die sich in der Schweiz an die Gesetze halten, haben hier einmal mehr das Nachsehen, und sie müssen riesige Verluste in Kauf nehmen. Wollen wir das? Ich meine ganz klar: nein!
Hier müssen wir endlich handeln, denn die Zahlen sprechen eine sehr deutliche Sprache. Waren es 2015 noch 90 Tonnen, die geschmuggelt wurden, so waren es 2016 bereits 202 Tonnen, und 2017, also im vergangenen Jahr, waren es nochmals 10 Prozent mehr als im Vorjahr – diese topaktuellen Zahlen habe ich letzte Woche erhalten -, nämlich sage und schreibe 228 Tonnen. Vor allem in der Westschweiz haben wir hier ein grosses Problem. So wurden 2015 alleine im Kanton Genf 19 Tonnen Schmuggelfleisch sichergestellt; 2016 waren es bereits über 100 Tonnen alleine im Kanton Genf. Stellen Sie sich vor, was das für die KMU im Fleischbereich in diesem Kanton bedeutet. Die gehen vor die Hunde, wenn das so weitergeht und wir nicht endlich einen Riegel schieben. Aber nicht nur in Genf gibt es Probleme, auch in der Ostschweiz und in Basel explodieren die Zahlen. Gab es 2012 in der Ostschweiz noch 96 Fälle von Fleischschmuggel, waren es 2015 bereits dreimal mehr: 313 Fälle alleine in der Ostschweiz.

Nun habe ich ein paar Beispiele zusammengestellt, damit Sie sich vorstellen können, um was für Mengen es sich im Einzelnen handelt: 7. Juni 2016, in Rümlang, ein Türke, 800 Kilogramm; 19. Juli 2016, in Basel, ein Mongole, 1800 Kilogramm; 6. April 2017, ebenfalls in Basel, wiederum ein Mongole, 200 Kilogramm; 24. April 2017, in Röschenz, ein Portugiese, 165 Kilogramm; 4. Mai 2017, wieder in Basel, ein Kongolese, 156 Kilogramm.
Nun könnten Sie glauben, ich hätte, nur weil ich in der SVP bin, extra solche Fälle mit Ausländern herausgeschrieben. Ich kann Sie beruhigen: Das habe ich natürlich nicht gemacht. Das sind einfach Presseberichte aus der Deutschschweiz, chronologisch zusammengestellt. Sie können dies gerne überprüfen. Es geht mir hier vor allem darum, dass Sie sich ein Bild machen können, um was für Mengen es sich im Einzelnen handelt. Es sind Mengen, die problemlos im Auto mitgeführt werden können. Es werden Orte im Auto als Verstecke gewählt, die haarsträubend sind. So wurde schon Fleisch unter der Motorhaube gefunden. Stellen Sie sich vor, was das für die Lebensmittelsicherheit heisst! Das Fleisch kommt ja früher oder später auf den Schweizer Markt.

Der Bundesrat spielt das Problem wie üblich ein wenig herunter. Er stellt die Menge des Schmuggelfleisches in ein Verhältnis zu den ordentlichen Importen. Dies ist aber doppelt falsch. Erstens werden nur teure Stücke geschmuggelt, zweitens ist die Dunkelziffer bei der Schmuggelware viel höher. Somit ist der Schaden für die Branche, aber auch für den Staat viel grösser.
Wie einfach es ist zu schmuggeln, zeigt das Beispiel Genf, eine Region, wo in der letzten Zeit sehr viel Fleisch geschmuggelt wurde. Der Kanton Genf hat mehr als 110 Kilometer Grenze zu Frankreich. Von den ordentlichen 34 Grenzübergängen sind nur gerade drei überwacht. Das heisst, die Grenze ist so löchrig wie ein Emmentaler Käse. Situationen wie in Genf gibt es selbstverständlich auch in anderen Kantonen. Das zeigt die massiven Probleme, die wir hier haben.

Wir haben in der Schweiz in verschiedenen Bereichen sehr strenge Gesetze für die Landwirtschaft, aber auch für die übrige Wirtschaft. Es geht nicht an, diese durch Schmuggel zu untergraben. Es geht nicht zuletzt auch um Arbeitsplätze, welche auf dem Spiel stehen, wenn wir hier nicht handeln. Das Postulat will vor allem die heimische Wirtschaft unterstützen, indem die Vergrösserung des Grenzwachtkorps und härtere Strafen für Schmuggler ins Auge gefasst werden.

Für Ihre Unterstützung zugunsten des heimischen Gewerbes danke ich Ihnen bestens.

Link zum Votum auf parlament.ch

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NR Marcel Dettling
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