Bericht aus Bern

Bei stahlblauen Himmel und hochsommerlichen Temperaturen ging die Sommersession am Montag los. Die Session startete Energiegeladen. Zusammen mit den warmen Temperaturen führte dies zu hitzigen Diskussionen. Denn kaum ist die Energiestrategieabstimmung beim Stimmvolk durch, mussten wir uns bereits mit der Rettung der Wasserkraft befassen. Die Wasserkraft ist vor allem wegen der starken Förderung von erneuerbaren Energien im Ausland massiv unter Druck geraten. Deshalb kann der Strom aus Wasserkraft praktisch nicht mehr kostendeckend produziert werden. Nun wollte die Kommission einen neuen Weg einschlagen. Gebundene Strombezüger (Haushalte und KMU) welche vom freien Markt ausgeschlossen sind, sollten gezwungen werden, ihre Elektrizität vor allem aus Wasserkraft zu beziehen. Zudem wäre ein „angemessener“ Preis durch den Bundesrat festgelegt worden. Dies tönt im ersten Moment sehr sympathisch. Doch wenn man bedenkt, dass Grossbezüger ihren Stromanbieter frei wählen und sich zudem von den KEV Beiträgen befreien lassen können, geht dies in Richtung zwei Klassen Gesellschaft. Dem Nationalrat war dieses Vorgehen dann aber doch zu abenteuerlich, da die Auswirkungen noch nicht auf dem Tisch lagen. Deshalb wurde dieser Vorschlag an die zuständige Kommission zurückgewiesen.

Wie weiter mit der Post
Die vielen Poststellenschliessungen landauf landab gehen auch im Nationalrat nicht spurlos vorbei. Da auch in unserer Region diesbezüglich viel passieren wird in nächster Zeit, haben wir Nationalräte aus ländlichen Gegenden bereits im Vorfeld viel miteinander diskutiert wie man dieses Problem am besten löst. Es ist ja nicht nur ein ländliches Problem, denn auch in Sichtweite zum Bundeshaus wurde eine Poststelle geschlossen, aber im ländlichen Raum schmerzen Poststellen Schliessungen doppelt. Es stirbt somit wieder ein Mosaikstein der Attraktivität der Dörfer. Deshalb ging es im Nationalrat vorwiegend darum, dass mindestens der Service in den Agenturen noch verbessert und ausgebaut wird. Auch die Erreichbarkeit war ein grosses Thema. So ist es heute so, dass in 20 Minuten eine Poststelle oder Agentur erreicht werden muss. Neu soll dies auch für den Zahlungsverkehr gelten, da dieser auch in Agenturen abgewickelt werden soll. Bis heute war die Regelung so, dass Zahlungsverkehrsdienstleiter in 30 Minuten zu erreichen sind. Auch da soll eine Verbesserung erreicht werden. Das Poststellen sterben geht rasant vorwärts. Allein zwischen 2013-2015 wurden 85 Poststellen pro Jahr in Agenturen ausgelagert. Wichtig dabei ist vor allem, dass sich der Service für die Bewohner nicht verschlechtert, dies war im Nationalrat das grosse Thema. Deshalb hat er in diesem Bereich klare Signale ausgesendet. Verschiedene Vorstösse wurden mit deutlicher Mehrheit angenommen. Nun liegt es am Ständerat diesen Vorstössen zum Durchbruch zu verhelfen, damit auch wir Bewohner des ländlichen Raumes weiterhin auf einen guten Service zählen können. Nationalrat Ueli Giezendanner hatte dann noch einen ganz neuen Plan. Bei ihm in Rothrist soll die Poststelle auch geschlossen werden. Er machte dem Bundesrat den Vorschlag die Post auf eigene Faust zu übernehmen. Auf die Frage ob dies der Bundesrat unterstützen würde um so die Arbeitsplätze zu retten erhielt er keine Antwort.

Viel Besuch aus dem Kanton Schwyz
Auch in dieser Sessionswoche haben uns wieder verschiede Schulklassen aus dem Kanton Schwyz besucht. So war die MPS Rothenthurm, sowie eine Klasse der Sek/Real aus Siebnen zu Gast im Bundeshaus. Es ist immer sehr spannend sich mit den Schülern auszutauschen und zu erfahren was vor allem sie interessiert und was ihre Anliegen sind. An dieser Stelle ist der Lehrerschaft ein grosses Kompliment zu machen. Denn ein Besuch im Bundeshaus ist auch immer mit grossem Aufwand verbunden. So werden die Schüler jeweils sehr gut auf diesen Tag eingestellt, es werden viele Fragen vorbereitet und die Klassen sind immer sehr diszipliniert. So macht es Freude unserer Jugend Red und Antwort zu stehen

 

 

2017-09-12T22:04:42+00:00